TNS Infratest Trendletter
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Die Deutschen und die Ost-Erweiterung der Europäischen Union
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April 2004 / I |
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Skepsis gegenüber Ost-Erweiterung gewachsen
Am 1. Mai dieses Jahres werden zehn Länder in die EU aufgenommen, darunter acht Staaten aus dem früheren Ostblock. Kurz vor dem Beitritt überwiegen bei den Deutschen die Sorgen: 51 Prozent der Bundesbürger glauben, die Erweiterung der EU nach Osten bringe Deutschland langfristig gesehen eher Nachteile. Demgegenüber sehen nur 37 Prozent langfristig Vorteile für Deutschland. 6 Prozent schätzen, dass sich die Vor- und Nachteile der Erweiterung letztlich ausgleichen. Die Skepsis der Deutschen gegenüber der EU-Ost-Erweiterung ist nicht neu, allerdings hat sie zugenommen. So bezog bereits vor drei Jahren eine Mehrheit der Bundesbürger eine kritische Perspektive. Damals überstieg die Zahl der Erweiterungsskeptiker (46 Prozent) die der Befürworter (43 Prozent) jedoch nur knapp.
Die Besorgnis gegenüber der Erweiterung ist vor allem in den alten Bundesländern gewachsen. Statt 44 Prozent wie vor drei Jahren ist nunmehr jeder zweite Westdeutsche (50 Prozent) von negativen Konsequenzen überzeugt. Damit hat sich das westdeutsche Sorgenniveau dem im deutschen Osten angenähert: In den neuen Bundesländern mit ihrer langen Ostgrenze geht wie schon vor drei Jahren etwas mehr als jeder Zweite (53 Prozent, +1 Punkt) von einer nachteiligen Wirkung der Ost-Erweiterung aus.
Abgesehen von den formal besser Gebildeten und den jungen Bundesbürgern dominiert die Skepsis in allen Bevölkerungsgruppen. Wie schon vor drei Jahren verbinden insbesondere Arbeitslose sowie die Gruppe der (Industrie-)Arbeiter mit der Ost-Erweiterung negative Folgen für Deutschland. Sie sind es auch, deren Bedenken seitdem in besonderem Maße gewachsen sind. Letzteres gilt aber auch für die Gruppe der Freiberufler und Selbständigen. Ihre einstmals optimistische Sicht ist binnen drei Jahren einer kritischen Perspektive gewichen.
Vor- und Nachteile werden in der Wirtschaft gesehen
Der größte Erweiterungsschritt in der Geschichte der Europäischen Union zieht vor allem ökonomische Erwartungen auf sich: Sowohl die Skeptiker als auch die Befürworter der Ost-Erweiterung begründen ihre jeweilige Haltung vornehmlich mit wirtschaftlichen Argumenten. Unter den negativ eingestellten Bundesbürgern rechnen fast sieben von zehn mit kritischen Folgen für Wirtschaft und Beschäftigung: 40 Prozent befürchten als Folge der Erweiterung eine verschlechterte Situation am Arbeitsmarkt, 27 Prozent sehen als Nachteil die neue Konkurrenz kostengünstigerer osteuropäischer Unternehmen. Vergleichsweise weniger Sorge bereitet den Erweiterungsskeptikern dagegen eine mögliche Zuwanderung aus dem Osten (18 Prozent), die Bereitstellung von deutschen Finanzhilfen für die Beitrittsländer (17 Prozent) oder aber eine Zunahme der Kriminalität (13 Prozent) als Folge offener Ostgrenzen.
In den neuen Bundesländern werden negative ökonomische Konsequenzen der anstehenden Erweiterung sehr viel häufiger erwartet als in den alten. Von den ostdeutschen Erweiterungs-Skeptikern rechnet mehr als jeder Zweite (53 Prozent) mit einer verschlechterten Arbeitsmarktlage, in den alten Bundesländern sind es weniger als vier von zehn (37 Prozent). Dafür stoßen sich die Ostdeutschen erheblich seltener an möglichen Zusatzbelastungen für Deutschland als Transferzahler. Für die Zweifler aus den alten Bundesländern besitzt dieser Aspekt mit 20 Prozent eine mehr als dreimal so große Bedeutung wie für die im deutschen Osten (6 Prozent).
Wie die Haltung der Erweiterungs-Skeptiker fußt auch die der Befürworter vor allem auf ökonomischen Begründungen. Drei Viertel von ihnen (74 Prozent) rechnen mit neuen Absatzmöglichkeiten für die deutsche Wirtschaft oder eine Erleichterung des Handels und von Investitionen. Fragen der besseren Verständigung zwischen den Ländern, Sicherheits- oder kulturelle Aspekte spielen mit jeweils 10 Prozent eine deutlich nachrangige Rolle. An Erleichterungen beim Reisen denken von ihnen sogar nur 3 Prozent.
Ungarn ist beliebtestes Beitrittsland
Ungeachtet der für die Bundesrepublik befürchteten Erweiterungsfolgen bringen die Deutschen jedem der zehn neu hinzukommenden EU-Staaten mehrheitlich positive Empfindungen entgegen. Die größten Sympathien genießt dabei Ungarn. Auf einer Skala, auf der die Sympathie bzw. Antipathie durch Werte von + 5 und –5 ausgedrückt werden konnte, schneidet das ehemalige Ostblockland mit einem Durchschnittswert von 2,3 knapp vor Malta (2,1) am besten von allen Beitrittsländern ab. Auf dem dritten Rang folgen Zypern und Estland (jeweils 1,6). Lettland (1,5) nimmt in der Gunst der Deutschen den fünften Platz ein, vor Tschechien (1,3) und Litauen (1,2). Den vorletzten Platz teilen sich die Slowakei und Slowenien (jeweils 0,9). Der unmittelbare Nachbar Polen erzielt bei den Deutschen zwar von allen Beitrittsstaaten die geringsten Sympathien (0,5), aber auch hier überwiegt letztlich die positive Sicht.
Von den osteuropäischen Beitrittsländern ist es vor allem den baltischen Staaten Estland und Lettland gelungen, innerhalb der letzten drei Jahre bei den Deutschen an Sympathien hinzuzugewinnen (jeweils +0,2). Sympathieeinbußen mussten dagegen Tschechien (-0,2) und die Slowakei (-0,3) hinnehmen. Vor allem aber Polen hat im Vergleich zu 2001 an Ansehen eingebüßt (-0,6) – sicherlich Folge einerseits des harten polnischen Kurses bei den Verhandlungen zum EU-Beitritt sowie zur neuen EU-Verfassung, andererseits der pro-amerikanischen Haltung Warschaus im Irak-Krieg, der von der deutschen Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt wurde.
Hintergrundinformationen
Für die repräsentative Untersuchung hat TNS Infratest am 30. und 31. März 2004 1.000 Wahlberechtigte in Deutschland befragt. Die Befragung wurde als computergestützte Telefonerhebung (CATI) angelegt. Die Auswahl der Zielpersonen erfolgte als repräsentative Zufallsauswahl. Bei der Auswahl der Zielhaushalte kam das random-digit-dialing-Verfahren, bei der Auswahl der Zielpersonen im Haushalt der so genannte Schwedenschlüssel zur Anwendung. Diese Vorgehensweise ermöglicht eine Verallgemeinerung der ermittelten Befunde auf die Gesamtheit aller Wahlberechtigten bei einer Fehlermarge von plus / minus 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten.